Electrify-BW – der Podcast #24: Das Urteil

Vorsicht Kabel! Bild: © Thomas Igler
Vorsicht Kabel! Bild: © Thomas Igler

Jana und Jérôme werfen einen Blick auf das „Diesel-Urteil“, in den Koalitionsvertrag der Groko und auf unsere Stromnetze.

 

Vergangene Woche hat das Bundesverwaltungsgericht höchstrichterlich entschieden, dass die Kommunen Fahrverbote verhängen dürfen. Doch bis tatsächlich die ersten Euro 4/IV und Euro 5/V Diesel aus den Innenstädten verbannt werden, wird es noch ein bisschen dauern. Das Gericht hat zwar den Kommunen grundsätzlich erlaubt Einfahrtsbeschränkungen verhängen zu dürfen, hat aber gleichzeitig auch die Verhältnismäßigkeit solcher Maßnahmen angemahnt.

Zu dieser Verhältnismäßigkeit gehört auch, dass vor dem 1. September 2019 keine Einfahrtsbeschränkungen für Euro 5/V Diesel verhängt werden dürfen. Alleine Euro 4/IV dürften die Kommunen ab sofort die Einfahrt verweigern. Laut Bundesverwaltungsgericht würden stichprobenartige Kontrollen ausreichen, um das Verbot zu kontrollieren. Einen Auftrag an den Bund, eine bundeseinheitliche Regelung, etwa in der von Baden-Württemberg und vielen Verbänden favorisierten Blauen Plakette, zu schaffen hat das Gericht nicht gegeben.

Verbot ohne Kontrolle

Sollten also Fahrverbote kommen, wären Sie ohnehin nicht zu kontrollieren. Es sein denn, was <beliebige Entität> verhindern möge, dass jede Kommune ihre eigene Plakette schafft.

Zur Verhältnismäßigkeit gehören auch, dass es zahlreiche Ausnahmen geben muss. Zum einen hat etwa Stuttgart in seinem Luftreinhalteplan hier schon eine ganze Reihe von Ausnahmen für Handwerk, Handel und Logistik geschaffen, zum anderen finden sich auch zahlreiche Ausnahmen im der 35. Bundesimissionsschutzverordnung (BImSchV).

Für die abgasgeplagten Anwohnerinnen und Anwohner in den betroffenen Städten könnte sich das Urteil also als Pyrrhussieg herausstellen. Trotzdem wird das Urteil sicher dafür sorgen, dass der Absatz von Diesel-Pkw weiter sinken wird und sich vielleicht mehr Menschen früher für ein Elektroauto oder zumindest einen Plug-In-Hybrid entscheiden.

Kommt die Zombieapokalypse?

Diesen Monat war Levin Ratajczak von NetzeBW in der Mäulsemühle zu Gast und hat über die Herausforderungen gesprochen, die die Elektromobilität für unsere Stromnetze darstellt. Jana berichtet vom Vortrag und nimmt von vornhinein die Panik aus der Diskussion. Denn die Praktiker bei NetzeBW sehen die ganze Sache deutlich entspannter als so mancher Wissenschaftler in seinem Labor.

Allein die Niederspannungsnetze – also von der Trafostation in die Häuser – bereiten den Netzbetreibern Bauchschmerzen. Bei NetzeBW weiß man aber damit umzugehen und hat auch schon die richtige Medizin bereitliegen. Herr Ratajczak erklärte auch, warum die Wissenschaft immer wieder Horrorszenarien aufzeigt. Das ist keineswegs böser Wille, sondern liegt an den Prämissen, mit denen die Wissenschaft derzeit an die Berechnung solcher Modelle herangehen muss.

Das A und O für die Netzbetreiber ist aber zu wissen, wo eine Ladestation installiert ist. Das gilt vor allem für private Ladestationen. Ladestationen mit einer Leistung von 4,6 bis 11 Kilowatt sind daher meldepflichtig. Ab 12 Kilowatt muss der Netzbetreiber die Station zudem genehmigen. Derzeit würde aber alles genehmigt. Und wenn, würde sich die Genehmigung nur so lange verzögern, bis der Netzbetreiber geeignete Maßnahmen getroffen hat, das lokale Netz zu verstärken. Bis dahin darf man dann nur mit maximal 11 Kilowatt laden.

Wer also der Elektromobilität keinen Bärendienst erweisen möchte und nicht will, dass eines Tages wirklich die Lichter in der Straße ausgehen, sollte – sofern noch nicht geschehen – seine Ladestation unmittelbar seinem Netzbetreiber melden.

Ansonsten, so das Fazit von Jana zu Herrn Ratajczaks Vortrag, sollte man endlich aufhören über Probleme zu reden und endlich mal Lösungen propagieren und angehen. Dabei sollte man aber auch die Innovation nicht unterschätzen und versuchen mit Netztechnologie aus den 1950er Jahren, Probleme des 21. Jahrhunderts zu lösen. Also die Zombieapokalypse fällt hier erstmal bis auf weiteres aus.

NetzeBW: Informationen und Meldeunterlagen Elektromobilität

Wer ist mein Netzbetreiber?

Jo GroKo!

Bei der Aufzeichnung der Sendung am vergangenen Donnerstag war noch nicht klar, wie sich die SPD-Basis in Sachen Große Koalition entscheiden wird. Inzwischen wissen wir, dass knapp zwei Drittel der gültigen Stimmen sich für die Große Koalition entschieden haben. Wenn also nichts mehr dazwischenkommt, haben wir bald wieder eine richtige Regierung, die die Amtsgeschäfte nicht nur Geschäftsführend führt.

Für die individuelle Wahlentscheidung und die Beurteilung eines Koalitionsvertrages gibt es sicher mehr Kriterien als nur der Umgang mit der Mobilitätswende. Da wir aber einen Podcast zu eben diesem Thema machen, haben Jana und Jérôme einen Blick auf das Thema Elektromobilität im Koalitionsvertrag geworfen. Insgesamt findet sich das Wort „Elektromobilität“ zehn Mal auf den 179 Seiten des Vertrags.

Schön zu lesen ist, dass sich die neue Bundesregierung bewusst ist, dass es auch in Europa eine Zellfertigung braucht und man sich nicht langfristig in die Abhängigkeit von Asien und Amerika begeben darf. Schließlich wohnt der Batterie derzeit noch mit die größte Wertschöpfung bei einem Elektroauto inne. Es wäre auch unklug, in Europa erlangtes Know-how in chinesischen Fabriken zusammenbauen zu lassen.

„Wir wollen die Industrie dabei unterstützen, die gesamte Wertschöpfungskette der Elektromobilität in Deutschland und Europa vorzuhalten. Die Ansiedlung einer Batteriezellfertigung ist für Deutschland und Europa ein wichtiges wirtschafts- und industriepolitisches Handlungsfeld.“ Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, S. 57.

Wasserstoff bleibt für die Bundesregierung eine Option

Die große Koalition wird auch in den kommenden Jahren weiter auf Technologieoffenheit und dabei neben der reinen Elektromobilität vor allem auf Wasserstoff und Power-to-Gas setzen.

„Wir wollen das Nationale Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie fortführen. Wir wollen die Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie (MKS) technologieoffen weiterentwickeln und die Mittel zu deren Umsetzung erhöhen. Wir wollen die Sektorenkopplung voranbringen und den regulativen Rahmen ändern, so dass „grüner Wasserstoff“ und Wasserstoff als Produkt aus industriellen Prozessen als Kraftstoff für die Herstellung konventioneller Kraftstoffe (z. B. Erdgas) genutzt werden kann. Wir wollen die TMG Quote weiterentwickeln, um die Produktion von Biokraftstoffen abfall- und reststoffbasiert sowie auf Pflanzenbasis zu unterstützen.“ Ebd. S. 76f.

Gute Nachrichten gibt es für dienstlich genutzte Elektroautos. Hier sinkt die pauschale Dienstwagenbesteuerung von einem auf ein halbes Prozent. Dass dies auch für Hybride gelten soll, ist sicher dem aktuellen Programm deutscher Autobauer geschuldet. Das zu einer Zeit, in der andere Länder Förderungen für Hybride massiv zurückfahren oder ganz streichen. Ist der Nutzen der Technologie doch zumindest umstritten.

„Bei der pauschalen Dienstwagenbesteuerung werden wir für E-Fahrzeuge (Elektro- und Hybridfahrzeuge) einen reduzierten Satz von 0,5 Prozent des inländischen Listenpreises einführen.“ Ebd., S. 77.

Förderung privater Ladestationen

Für Lisa Müller und Otto Normal dürfte die Ankündigung eines massiven Ladeinfrastruktur-Ausbaus und einer Förderung für private Ladestationen wohl die spannendste Nachricht aus dem Koalitionsvertrag sein. Zudem soll endlich die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen werden, damit Mieter und Wohneigentümer Ladestationen an ihren Stellplätzen errichten dürfen.

„Wir wollen die Elektromobilität (batterieelektrisch, Wasserstoff und Brennstoffzelle) in Deutschland deutlich voranbringen und die bestehende Förderkulisse, wo erforderlich, über das Jahr 2020 hinaus aufstocken und ergänzen. Wir wollen den Aufbau einer flächendeckenden Lade- und Tankinfrastruktur intensivieren. Ziel ist, bis 2020 mindestens 100 000 Ladepunkte für Elektrofahrzeuge zusätzlich verfügbar zu machen – wovon mindestens ein Drittel Schnellladesäulen (DC) sein sollen.

Zudem wollen wir die Errichtung von privaten Ladesäulen fördern. Für eine nachhaltige Umstellung der Busflotten auf alternative Antriebe sind neben den Fahrzeugen auch eine geeignete Ladeinfrastruktur sowie Betriebsmanagementsysteme erforderlich. Den Einbau von Ladestellen für Elektrofahrzeuge von Mieterinnen und Mietern sowie Wohnungseigentümerinnen und Wohnungseigentümern werden wir rechtlich erleichtern. Außerdem werden wir die gesetzlichen Bedingungen für benutzerfreundliche Bezahlsysteme verbessern.“ Ebd., S. 77f.

Die Handwerker, die ob des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts schon das Ende des Abendlandes eingeläutet haben – obwohl es für sie wohl großzügige Ausnahmen geben dürfte –, können sich über eine Sonder-Afa für gewerbliche genutzte Elektrofahrzeuge freuen.

Gewerbeverkehr elektrisieren

„Für gewerblich genutzte Elektrofahrzeuge führen wir eine auf fünf Jahre befristete Sonder‑AfA (Abschreibung für Abnutzung) von 50 Prozent im Jahr der Anschaffung ein. Wir wollen zudem die Förderung für die Umrüstung und Anschaffung von E‑Taxen, E‑Bussen, E‑Nutzfahrzeugen und Carsharing verstetigen.“ Ebd. S. 78.

Die „Nationale Plattform Elektromobilität“ soll mit einem neuen Kleid wieder auferstehen. Das dürfte aber ob der Aktivitäten des Bundesverbands Elektromobilität (BEM) wohl obsolet sein.

„Wir wollen die bestehende „Nationale Plattform Elektromobilität“ zu einer Plattform „Zukunft der Mobilität“ umgestalten, die sich mit der Weiterentwicklung der Automobilindustrie beschäftigt. Die Ansiedlung einer Batteriezellfertigung ist für Deutschland und Europa ein wichtiges wirtschafts- und industriepolitisches Handlungsfeld. Wir wollen die Industrie dabei unterstützen, die gesamte Wertschöpfungskette der Elektromobilität in Deutschland und Europa vorzuhalten.“

Es findest sich also einiges im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU, was das Elektromobilisten-Herz erfreut. Nichtsdestotrotz ist es erstmal nur eine Absichtserklärung. Wir müssen also der Bundesregierung in den kommenden Jahren auf die Finger schauen und an ihren Taten messen.

Elektromobilisten aller Länder vereinigt euch!

Es ist also höchste Zeit, dass sich jemand im Bund für die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher mit Elektrofahrzeugen stark macht. Jana gibt im Podcast einen Einblick in aktuelle Überlegungen von Electrify-BW e.V. und andere wie ein solcher Verband aussehen könnte und wo derzeit noch die Hürden und Stolpersteine sind. So sammelt der Verein gerade Kontakte zu allen Vereinen, Initiativen, Clubs, Stammtische in Deutschland. Das Ziel ist ins Gespräch zu kommen und am Ende eine Dachorganisation zu haben, die auch im Bund für die Interessen der Elektromobilisten eintreten kann. Sie erklärt dabei auch, warum der BEM diese Aufgabe nicht übernehmen kann und will.

Die im Podcast geäußerten Meinungen sind die Meinungen der beiden Moderatoren und spiegeln nicht unbedingt die Position des Vereins Electrify-BW wieder.

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(6) Kommentare

  1. Es war nicht das Bundesverfassungsgericht, sondern das Bundesverwaltungsgericht (wie auch im Text und im weiteren Verlauf des Podcasts öfter richtig gesagt)! Tja, diesmal nur 0,5 Sekunden versprochen und schon ist die ganze Folge im Eimer.

    Danke für die neue Folge!

  2. „Wer also der Elektromobilität keinen Bärendienst erweisen möchte und nicht will, dass eines Tages wirklich die Lichter in der Straße ausgehen, sollte – sofern noch nicht geschehen – seine Ladestation unmittelbar seinem Netzbetreiber melden.“

    Habe ich probiert meine Stadtwerke wollen aber das diese von einem Elektriker gemacht wird. Ich bin zwar einer aber es muss wohl ein Elektro Meister vorbeikommen um den CEE32 Stecker einstecken.

    Mich haben sie jedenfalls erfolgreich vergrault.

    VG
    Jürgen

  3. Ich muss sagen, Jana hat Recht, sorry Jerome.
    Würden Jana oder Jerome eine S-Klasse fahren? Oder sonst so ein teures Auto? Ich glaube nicht. Und so geht es vielen Käufern. Sie kaufen ein Model S oder X, weil es das einzige Elektroauto ist, das ihre Erfordernisse erfüllt. Nicht in Konkurrenz zu einer S-Klasse. Sobald es günstige Elektroautos gibt, die dieselben Erfordernisse erfüllen können, und es andere Luxus-EVs gibt, konkurrenziert dann das Model S und X wirklich mit der Luxusklasse.
    Im Moment sind sie eigentlich eine ganz eingene Klasse.

  4. EVPaddy. Ich sehrndas so:
    Ich hatte ja kürzlich die C-Klasse von Mercedes. Und ja, der Innenraumnist deutlich hochwertiger. Aber das ist ja nur ein Aspekt. Ich vergleiche über den Preis. Was ist das Gesamtpaket dass ich für mein Gekd bekomme. Was vekomme ich von Tesla für den Betrag X und was bekomme ich für den gleichen Betrag von Mercedes. Im Gesamtpaket bekomme ich von Tesla deutlich mehr für mein Geld. Aber das muss jeder für sich gucken. Wenn jemanden der Innenraumluxus wichtig ist nimmt er Mercedes und will er beidpielsweise eine bessere Fahrdynamik, dann nimmt er Tesla. Ich selbst würde kiemals die S-Klasse nehmen weil ich die kosten gar nicht stemmen könnte.

  5. Die Kritik, dass wegen einem Versprecher die ganze Podcast-Episode im Eimer sei, finde ich auch etwas überzogen. Diese regelmäßige Überheblichkeit gerade gegenüber Diesel-Fahrern (in diesem Podcast wie auch in diversen anderen E-Mobilitäts-Medien) macht mich allerdings ein Stück weit wütend (und nein, ich fahre keinen Diesel). Wer selber Tesla fährt und entsprechende Lademöglichkeiten hat, hat gut Reden in seinem/ihren Elfenbeinturm. Da kann man – mal bewusst überspitzt formuliert – der allein-erziehenden Mutter an der Supermarktkasse auch direkt sagen: Kauf dir gefälligst ein anständiges Auto, deine Armut kotzt mich an!

    Bei euch klingt das alles immer so einfach. Vielleicht ist es das ja auch, dann solltet ihr eine FAQ-Seite auf der Homepage einrichten, wo mit Quellen belegt übersichtlich zusammengefasst steht, wieso z.B. die letzte Meile im E-Netz kein Problem für die Ladeinfrastruktur ist. Dann kann man immer, wenn man gerade in eine Diskussion verstrickt wird, drauf verlinken.

    Ich für meinen Teil finde es auch schwer vorstellbar, dass die Netze der untersten Spannungsebene nicht erstmal in die Knie gehen, mal angenommen die neue GroKo ändert tatsächlich die gesetzlichen Grundlagen, so dass die Installation privater Ladesäulen deutlich einfacher wird. In wie weit solche Leistungs-Berechnungen aufgehen, hängt in erster Linie von den zugrunde liegenden Annahmen (insbesondere des Zeitrahmens) ab. Folgt man der Argumentation von Lars Thomsen aus CLEANELECTRIC #51 kann der Wandel auch ziemlich schnell gehen wenn die kritische Masse einmal überschritten ist. Dass die Energieversorger dann hinterher kommen, flächendeckend in kurzer Zeit die Trafos und Erdkabel aufzustocken, ist eine These, die man sicherlich hinterfragen kann.

    Über Smartgrids, die die Ladeleistung je nach Auslastung des Netztes umverteilen und den Zeitverlauf der Ladung optimieren kann man sicherlich diskutieren. Da ist es dann aber sicherlich nicht mit einer Spannungs- oder Frequenzmessung an der Ladesäule getan. Die Netzfrequenz ist ein Indiz für die ins Verbundnetz eingespeiste Leistung. Hier reden wir über die unterste Netzebene, da geht es nicht darum, ob der Generator im Kraftwerk schon langsamer dreht, sondern ob der lokale Transformator sein Limit erreicht. Da fliegt einfach die Sicherung raus. So eine Laderegelung klappt also nur mit entsprechenden Software-Protokollen. Wenn ich mir auf News-Portalen wie Heise die Nachrichten zu Smartmetern anschaue, scheinen die nicht gerade durch besonders durchdachte Architekturen (z.B. in Bezug auf Sicherheit) aufzufallen. Wie es hinter den Kulissen um die Ladeinfrastruktur bestellt ist, haben wir auf dem 34C3-Vortrag im Dezember gehört. Da ist noch vieles im Argen. Und wenn man sich dazu noch mal anschaut, wie es mit anderen Großprojekten wie dem Breitbandausbau (das Verlegen von Glasfasern fürs Internet und dickeren Stromkabeln würde ja durchaus Synergie-Effekte bieten) oder der elektronischen Gesundheitskarte anschaut, würde ich mal prophezeien, dass wir auf eine entsprechende Smartgrid-Infrastrukur noch ein ganzes Weilchen warten werden.

    Bei den Autos sieht es in meinen Augen auch noch nicht so wirklich rosig aus. Die letzte Folge CLEANELECTRIC #51 hat mich in meiner Meinung bestärkt, dass der viel gehypte Renault ZOE ziemlicher Schrott ist. Man muss der E-Mobilität schon sehr verbunden sein wenn man ein Auto akzeptiert, das bei kalten Temperaturen nicht mehr fährt weil sich die 12V-Hilfsbatterie entlädt oder aufgrund von Software-Fehlern die Heizung nicht startet. Oder ohne erkennbaren Grund der E-Motor seinen Geist aufgibt (wie bei Bandick Jürs). Oder man einen unverschuldeten Unfall hat und dann wegen der gemieteten Batterie zwischen den Stühlen sitzt (vgl. Freakshow Podcast).

    Ich bin sicher, dass die E-Mobiltät eine große Zukunft hat, aber momentan sollte man dennoch jedem mit Respekt begegnen, der von der Technologie noch nicht überzeugt ist und statt dessen eine Diskussion auf Augenhöhe suchen.

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